Kolpingsfamilie Iserlohn im Düsseldorfer Landtag

Nach problemloser und staufreier Busfahrt konnte die Gruppe zunächst das Erwachen des Frühlings am Rhein genießen und dem Ministerpräsidenten Hendrik Wüst auf dem Weg zum Landtagsgebäude begegnen.
In einem Kurzvortrag informierte eine Mitarbeiterin über die Entstehung des Landtags 1946, damals noch in der der Britischen Zone vor der Gründung der Bundesrepublik. Das neue Landtagsgebäude wurde 1988 erbaut. Das Düsseldorfer Regierungsviertel liegt direkt am Rhein und in der Nähe des heutigen Medienhafens. Transparenz und Offenheit kennzeichnen den modernen Entwurf.
Nach einem Sicherheitscheck stellte die Mitarbeiterin Aufgaben und Arbeitsweise des Landtags und die augenblickliche Zusammensetzung dar. Gut eingestimmt fuhr die Gruppe mit einem gläsernen Aufzug hinauf zur Besuchertribüne. In der Plenarsitzung gab gerade die Schulministerin Dorothee Feller ihre Stellungnahme zu einem Antrag der FDP Fraktion ab. Es ging um den Elternanspruch auf einen Platz in der OGS – offene Ganztagsschule. Nach Redebeiträgen der Fraktionen wurde der Antrag an den Ausschuss zurücküberwiesen.
Die Zuhörer und Zuhörerinnen auf der Tribüne staunten über das Kommen und Gehen der Abgeordneten im Plenarsaal während der Aussprache. Anwesenheitspflicht besteht nicht für den Plenarsaal sondern für das Parlamentsgebäude. Während der Sitzungen können die Abgeordneten im Haus auch andere Pflichten wahrnehmen – z. B. Gespräche mit Besuchergruppen.
Im weiteren Verlauf der Plenarsitzung stand ein Gesetzentwurf der AFD Fraktion auf der Tagesordnung. Vor der Einrichtung einer neuen Flüchtlingsunterkunft für über 50 Personen in einer Kommune soll es nach Auffassung der AFD einen „zwangsweisen Ratsbürgerentscheid“ geben. Diese Vorstellung wurde von Vertretern und Vertreterinnen der anderen Parteien begründet abgelehnt.
Die Vertreterin der AfD, die den Antrag ihrer Fraktion unterstützte, wurde vom Landtagspräsidenten ermahnt, das Präsidium nicht zu maßregeln und zu korrigieren. Eine Vertreterin der Regierung warf der AFD vor, dass sie zum wiederholten Mal provoziere, um entsprechende Videoaufnahmen in die sozialen Netzwerke zu stellen.
Leider wurde unsere Gruppe an dieser Stelle wieder von der Tribüne abgeholt. Im Sitzungssaal der Grünen fand anschließend ein sehr lebhaftes Gespräch mit Herrn Schick statt. Da die Zeit nicht reichte, um auch auf die lokalen Probleme im heimischen Ram einzugehen, bot Herr Schick an, das Gespräch bei einem Treffen in Iserlohn fortzusetzen. Live dabei zu sein und zu beobachten, wie unsere Demokratie lebt, war für die Gruppe der Kolpingsfamilie ein eindrucksvolles Erlebnis.